Drucken

Mit der Errichtung einer Ersatzanstalt f├╝r die JVA M├╝nster (Bild) kann wohl in K├╝rze gerechnet werden. Vor wenigen Tagen wurde der notarielle Grundst├╝ckskaufvertrag zwischen BLB und Grundst├╝ckseigent├╝mer unterzeichnet.

JVA M├╝nster: Langsam kommt Bewegung in die Neubaupl├Ąne!

Bereits unmittelbar nach Bildung der neuen Landesregierung hatte es sich angek├╝ndigt, dass die Investitionsvorhaben k├╝nftig mit erh├Âhtem Nachdruck und zeitnah realisiert werden sollen. Dies wird jetzt auch am Beispiel der Errichtung einer Ersatzanstalt f├╝r die in ihrer Bausubstanz beeintr├Ąchtigte JVA M├╝nster deutlich.

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) hat nunmehr ein geeignetes Gel├Ąnde im s├╝d├Âstlichen Bereich des Stadtgebietes ausfindig gemacht und mit dem Grundst├╝cksverk├Ąufer den Kaufvertrag unterzeichnet. Dieser steht allerdings noch unter Gremienvorbehalt. Der Verwaltungsrat des BLB NRW muss dem Kaufvertrag noch zustimmen.

Die Verantwortlichen zeigen sich allerdings optimistisch, dass man diesmal auf einem guten Weg ist, um noch auf dem Stadtgebiet von M├╝nster zeitnah mit der Realisierung des Bauvorhabens beginnen zu k├Ânnen. Seit Jahren ist der BLB darum bem├╝ht, ein geeignetes Areal f├╝r das Bauvorhaben zu finden. Erschwert wurde die Suche durch die vorgegebene Gr├Â├če von mindestens 15 Hektar und der maximalen Entfernung von rund zehn Kilometern vom Land- und Amtsgericht M├╝nster. Das jetzt gefundene Grundst├╝ck entspricht nach Auskunft des Niederlassungsleiters des BLB NRW in M├╝nster, Markus Vieth, dem entwickelten Anforderungskatalog. Es erf├╝lle die Bed├╝rfnisse des Vollzuges, was entscheidungserheblich sei, ber├╝cksichtige zudem jedoch auch st├Ądtebauliche und ├Âkologische Gesichtspunkte, stellte Vieth fest.

Mit seiner Pressemitteilung zeigt sich der BLB NRW optimistisch, dass schnell mit der Errichtung der Ersatzanstalt f├╝r die JVA M├╝nster begonnen werden kann. So habe man den Antrag auf Planungsrecht bereits bei der Bezirksregierung M├╝nster gestellt. Auch die Stadt M├╝nster sei in alle Abstimmungsprozesse mit dem Ziel eingebunden gewesen, die baurechtlichen Voraussetzungen f├╝r das Bauvorhaben zu beschleunigen. Mit dem Verk├Ąufer der Liegenschaft ist Stillschweigen bis zum Eigentums├╝bergang vereinbart worden.

Achim Hirtz, BSBD-Ortsverbandsvorsitzender und Mitglied im Landesvorstand, zeigte sich hocherfreut ├╝ber die aktuelle Entwicklung. ÔÇ×Es scheint, als sei der "gordische Knoten" endlich durchschlagen. Der Wechsel der Landesregierung und das nachdr├╝ckliche Eintreten des BSBD f├╝r eine zeitnahe Probleml├Âsung haben Wirkung entfaltet. Dem BSBD liegen besonders jene Kolleginnen und Kollegen am Herzen, die wegen der spontanen Teilr├Ąumung der alten Anstalt im Jahre 2016 jetzt lange Fahrtwege zu einem neuen Arbeitsplatz in Kauf nehmen m├╝ssen. Um diesen Kolleginnen und Kollegen eine Perspektive zu verschaffen, daf├╝r hat der BSBD immer auf dem Gaspedal gestandenÔÇť, stellte der Gewerkschafter fest. F├╝r die Zukunft k├╝ndigte Hirtz an, dass man auch die Realisierung des Bauvorhabens konstruktiv-kritisch zu begleiten gedenke, um die Belastungen f├╝r die Kolleginnen und Kollegen zu begrenzen und um einen zeitnahen Abschluss des Bauvorhabens sicherzustellen.

Friedhelm Sanker