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Mit der Errichtung einer Ersatzanstalt für die JVA Münster (Bild) kann wohl in Kürze gerechnet werden. Vor wenigen Tagen wurde der notarielle Grundstückskaufvertrag zwischen BLB und Grundstückseigentümer unterzeichnet.

JVA Münster: Langsam kommt Bewegung in die Neubaupläne!

Bereits unmittelbar nach Bildung der neuen Landesregierung hatte es sich angekündigt, dass die Investitionsvorhaben künftig mit erhöhtem Nachdruck und zeitnah realisiert werden sollen. Dies wird jetzt auch am Beispiel der Errichtung einer Ersatzanstalt für die in ihrer Bausubstanz beeinträchtigte JVA Münster deutlich.

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) hat nunmehr ein geeignetes Gelände im südöstlichen Bereich des Stadtgebietes ausfindig gemacht und mit dem Grundstücksverkäufer den Kaufvertrag unterzeichnet. Dieser steht allerdings noch unter Gremienvorbehalt. Der Verwaltungsrat des BLB NRW muss dem Kaufvertrag noch zustimmen.

Die Verantwortlichen zeigen sich allerdings optimistisch, dass man diesmal auf einem guten Weg ist, um noch auf dem Stadtgebiet von Münster zeitnah mit der Realisierung des Bauvorhabens beginnen zu können. Seit Jahren ist der BLB darum bemüht, ein geeignetes Areal für das Bauvorhaben zu finden. Erschwert wurde die Suche durch die vorgegebene Größe von mindestens 15 Hektar und der maximalen Entfernung von rund zehn Kilometern vom Land- und Amtsgericht Münster. Das jetzt gefundene Grundstück entspricht nach Auskunft des Niederlassungsleiters des BLB NRW in Münster, Markus Vieth, dem entwickelten Anforderungskatalog. Es erfülle die Bedürfnisse des Vollzuges, was entscheidungserheblich sei, berücksichtige zudem jedoch auch städtebauliche und ökologische Gesichtspunkte, stellte Vieth fest.

Mit seiner Pressemitteilung zeigt sich der BLB NRW optimistisch, dass schnell mit der Errichtung der Ersatzanstalt für die JVA Münster begonnen werden kann. So habe man den Antrag auf Planungsrecht bereits bei der Bezirksregierung Münster gestellt. Auch die Stadt Münster sei in alle Abstimmungsprozesse mit dem Ziel eingebunden gewesen, die baurechtlichen Voraussetzungen für das Bauvorhaben zu beschleunigen. Mit dem Verkäufer der Liegenschaft ist Stillschweigen bis zum Eigentumsübergang vereinbart worden.

Achim Hirtz, BSBD-Ortsverbandsvorsitzender und Mitglied im Landesvorstand, zeigte sich hocherfreut über die aktuelle Entwicklung. „Es scheint, als sei der "gordische Knoten" endlich durchschlagen. Der Wechsel der Landesregierung und das nachdrückliche Eintreten des BSBD für eine zeitnahe Problemlösung haben Wirkung entfaltet. Dem BSBD liegen besonders jene Kolleginnen und Kollegen am Herzen, die wegen der spontanen Teilräumung der alten Anstalt im Jahre 2016 jetzt lange Fahrtwege zu einem neuen Arbeitsplatz in Kauf nehmen müssen. Um diesen Kolleginnen und Kollegen eine Perspektive zu verschaffen, dafür hat der BSBD immer auf dem Gaspedal gestanden“, stellte der Gewerkschafter fest. Für die Zukunft kündigte Hirtz an, dass man auch die Realisierung des Bauvorhabens konstruktiv-kritisch zu begleiten gedenke, um die Belastungen für die Kolleginnen und Kollegen zu begrenzen und um einen zeitnahen Abschluss des Bauvorhabens sicherzustellen.

Friedhelm Sanker