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Einsatzfahrzeug vor der JVA Kleve

JVA Kleve: Syrer seinen schweren Brandverletzungen erlegen

Der bei einem Brand in einem Haftraum der JVA Kleve am 17. September 2018 verletzte Syrer ist nach Auskunft des Justizministeriums an den erlittenen schweren Verletzungen verstorben. Vermutlich, dies teilte die zuständige Staatsanwaltschaft nunmehr mit, war der 26-jährige Syrer aufgrund verwechselter Personalien zu Unrecht festgenommen und inhaftiert worden.

Die Ursache f√ľr das Entstehen des Brandes ist noch nicht abschlie√üend gekl√§rt. Um das Leben des 26-J√§hrigen zu retten, hatten insgesamt acht Bedienstete ihre Gesundheit aufs Spiel gesetzt und sich bei den durchgef√ľhrten Rettungsma√ünahmen teilweise schwere Rauchgasvergiftungen zugezogen. Gl√ľcklicherweise konnten zwischenzeitlich alle das Krankenhaus wieder verlassen.

Wegen der Identit√§tsverwechselung leitete die Staatsanwaltschaft Kleve am letzten Freitag ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung ein. Das Verfahren richtet sich gegen mehrere Beamte der Kreispolizeibeh√∂rde Kleve. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft erkl√§rte heute, dass nunmehr dringend gekl√§rt werden m√ľsse, was f√ľr die Identit√§tsverwechselung urs√§chlich war.

Die Papiere des 26-j√§hrigen syrischen Fl√ľchtlings waren am 6. Juli 2018 im Rahmen einer Polizeikontrolle √ľberpr√ľft worden. Die Abfrage im Fahndungssystem habe einen Treffer ergeben. Eine Person mit den gleichen Personalien sei durch die Staatsanwaltschaft Hamburg zur Fahndung ausgeschrieben gewesen. Der Syrer wurde deshalb festgenommen und der JVA Geldern zugef√ľhrt. Von hier aus wurde er sp√§ter zust√§ndigkeitshalber in die JVA Kleve √ľberstellt. In Kleve ereignete sich dann am 17. September 2018 jener folgenschwere Zellenbrand, dessen Ursache bislang noch nicht gekl√§rt werden konnte. Der Sprecher der Klever Staatsanwaltschaft betonte, dass es bislang keine Hinweise darauf gebe, dass der tats√§chlich gesuchte Straft√§ter bewusst falsche Personalien angegeben habe.

Dieser tragische Fall d√ľrfte seine Ursache in der seit Jahren anhaltenden Praxis haben, Menschen ohne eindeutige √úberpr√ľfung ihrer Identit√§ten ins Land zu lassen. Wohl auch hierdurch werden Menschen, deren Verhalten nicht ganz regelkonform ist, animiert, sich unterschiedliche Identit√§ten zuzulegen. Auch wenn die Ursachen des vorliegenden Falles zun√§chst definitiv gekl√§rt werden m√ľssen, vermittelt er doch eine Vorstellung davon, mit welchen vermeidbaren Risiken, sich die Sicherheitsbeh√∂rden hierzulande jetzt und k√ľnftig werden herumschlagen m√ľssen. Die Regierung hat das Problem geschaffen, die Sicherheitskr√§fte tragen das Risiko von Personenverwechslungen! Ohne biometrischen Nachweis ihrer Identit√§t k√∂nnen Straft√§ter k√ľnftig wohl nicht mehr inhaftiert werden.

Friedhelm Sanker


Foto im Beitrag © picture alliance/dpa