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Ulrich Biermann

‚ÄěDas Coronavirus hat uns fest im Griff!‚Äú

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Es ist mir ein persönliches Anliegen, mich heute mit ein paar Zeilen an Sie zu wenden. Große Herausforderungen und Ereignisse, deren Auswirkungen nicht unmittelbar abzusehen sind oder nicht unmittelbar eintreten, haben es schwer, sofort in ihrer gesamten Dimension erkannt zu werden.

Die Corona-Pandemie ist so ein Ereignis, dass uns mit zeitlicher Verz√∂gerung und jeden von uns unterschiedlich bedroht und trifft. Deshalb sind die Konsequenzen f√ľr uns pers√∂nlich auch so schwer abzusch√§tzen.

Die Menschen reagieren auf so eine Situation je nach Veranlagung und ihren pers√∂nlichen Erkenntnissen unterschiedlich. W√§hrend die einen zu Angst und Hysterie neigen, schieben die anderen die drohenden Gefahren beiseite nach dem Motto: ‚ÄěDas betrifft mich nicht. F√ľr mich besteht kein existentielles Risiko. Ich kann mein Leben genie√üen wie bisher!‚Äú

Expertise der Seuchen- und Katastrophenexperten sollten Handlungsmaßstab sein

In einer solchen Lage sind wir gut beraten, uns auf die Expertise von Fachleuten und den Sachverstand der politischen F√ľhrung zu verlassen. Nur so kann ein planm√§√üiges und koordiniertes Vorgehen im Kampf gegen das uns bedrohende Virus sichergestellt werden. Wir als Strafvollzugsbedienstete geh√∂ren zu jenem Bereich, der gemeinhin als kritische Infrastruktur bezeichnet wird. F√ľr uns gelten daher auch Sonderregelungen im Bereich der Kinderbetreuung, damit wird unseren Beruf aus√ľben k√∂nnen, ohne uns um unsere Kleinen sorgen zu m√ľssen.

Im Strafvollzug besteht gegenw√§rtig noch keine gro√üe Durchseuchung und wir m√ľssen alles daransetzen, dass dies auch so bleibt. Abstandsregeln k√∂nnen in einer Zwangsgemeinschaft wie dem Vollzug nur unzul√§nglich eingehalten werden. Wir m√ľssen zu jeder Zeit mit Spontanhandlungen rechnen, die uns unmittelbar fordern.

Schutzausstattung und Desinfektionsmittel dringend benötigt

Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Gewerkschaftsvorstand und in den Personalr√§ten sehe ich meine vorrangige Aufgabe darin, f√ľr optimale Rahmenbedingungen zu sorgen, damit Sie Ihren Dienst ohne unvertretbare Risiken aus√ľben k√∂nnen. In K√ľrze wird die Schutzausstattung f√ľr jeden zur Verf√ľgung stehen und wir werden darauf bestehen, dass z√ľgig und h√§ufig getestet wird. Unser Ziel ist es, jeder Kollegin und jedem Kollegen mit unmittelbaren, engen Kontakt zu Mitmenschen, einen Anspruch auf w√∂chentliche Testverfahren zu sichern.

Um den Strafvollzug m√∂glichst lange von infizierten Personen frei zu halten, m√ľssen selbstverst√§ndlich auch alle Zug√§nge getestet werden. Der zwischenzeitlich verh√§ngte Vollstreckungsstopp f√ľr Ersatzfreiheitsstrafen und kurze Freiheitsstrafen ist in dieser Hinsicht sicher hilfreich. Auf diese Weise wird Platz geschaffen, damit Zug√§nge und Verdachtsf√§lle in den Einrichtungen isoliert werden k√∂nnen.

F√ľhrung und kurze Kommunikationswege sind jetzt gefragt

Bislang ist die Bew√§ltigung der Lage eher schleppend und verhalten angelaufen, was in den Anstalten vielfach auf Unverst√§ndnis st√∂√üt. Wir sollten den Kolleginnen und Kollegen in F√ľhrungsverantwortung jedoch zugestehen, dass es f√ľr die Bew√§ltigung einer Pandemie im Vollzug keine Vorlage gibt, nach der sofort gehandelt werden kann. Notwendige Ma√ünahmen m√ľssen erst entwickelt werden. Zu fordern ist jedoch, dass etwas mehr Tempo aufgenommen wird, damit unsere Kolleginnen und Kollegen in den Einrichtungen bestm√∂glich unterst√ľtzt werden k√∂nnen.

Zwischenzeitlich sind sechs Gruppen von Ansprechpartnern, die f√ľr jeweils sechs Einrichtungen zust√§ndig sind, eingerichtet worden. Jede Gruppe ist mit einem Ministeriumsvertreter, einem Vertreter der Anstaltsleitungen und einem Mitglied des Hauptpersonalrats besetzt. Diese sechs Gruppen verfolgen das Ziel, die Kooperation zwischen Ministerium und den einzelnen Einrichtungen sp√ľrbar zu verbessern und kurze Kommunikationswege zu schaffen.

Selbst wenn es hier und da knirscht, weil in den Einrichtungen unterschiedliche, teilweise divergierende Entscheidungen getroffen werden, sollte uns das neben berechtigter Kritik auch Respekt abnötigen, dass die Hierarchieebenen funktionsfähig sind, selbst wenn Vorgaben der weisungsberechtigten höheren Ebene ausbleiben.

Die Bekämpfung der Pandemie muss beherzt angepackt werden

Das Ministerium ist jetzt allerdings gefordert und in der Pflicht, zeitnah die notwendige Schutzausr√ľstung zur Verf√ľgung zu stellen, damit die Risiken f√ľr uns alle reduziert werden. Sollte es vor Ort einmal haken, dann wenden Sie sich bitte an den Personalratsvorsitzenden Ihrer Einrichtung. √úber die Personalratsschiene ist die Weitergabe ihrer Informationen gesichert.

Der Strafvollzug ist wesentlich f√ľr die √∂ffentliche Sicherheit und wir stehen in der Pflicht, diese Aufgabe im Dienst an der Gesellschaft entsprechend unserem Berufsethos gut zu erf√ľllen. Flexibilit√§t, Zuverl√§ssigkeit, Einsatzbereitschaft und Kollegialit√§t, die uns auszeichnen, werden uns auch diese Herausforderung gemeinsam bestehen lassen. Schlie√ülich arbeiten die ‚ÄěHelden des Alltags‚Äú vor Ort und nicht in den Krisenst√§ben.

Lassen Sie uns die epochale Herausforderung, vor der wir stehen, gemeinsam und zuversichtlich annehmen. Mit Ihrer aller Einsatz und gegenseitiger Unterst√ľtzung werden wir erfolgreich sein.

In diesem Sinne w√ľnsche ich Ihnen Kraft und St√§rke.

Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht

Ihr

Ulrich Biermann