Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Was war das für ein Jahr: 2020! Alles fing recht unscheinbar an. Die Berichte aus China über ein neues Virus klangen zunächst nicht sehr beängstigend. China war weit weg. Doch in einer globalisierten Welt dauert es nicht sehr lange, bis sich ein Virus von Kontinent zu Kontinent ausbreitet,
In etlichen Vollzugseinrichtungen hakt es bei der Ausstattung mit Atemschutzmasken. BSBD-Chef Ulrich Biermann hat diesen Missstand zum Anlass genommen, die Misere bei Justizminister Peter Biesenbach (CDU) in einem persönlichen Gespräch zu beanstanden. Gerade in der gegenwärtigen Situation, so Biermann, sei der Vollzug auf die Verfügbarkeit aller Kräfte angewiesen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Nach diesem strapaziösen und mental fordernden Jahr haben wir uns wohl alle eine ruhige, besinnliche Zeit über Weihnachten verdient. Die Corona-Pandemie hat dem ohnehin schweren Dienst im Strafvollzug nochmals eine weitere Belastung hinzugefügt.
Das Statistische Bundesamt hat mitgeteilt, dass die Staatsschulden Deutschlands im September 2020 auf ein Rekordniveau angestiegen sind. Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte standen bei ihren Gläubigern mit 2.195,1 Milliarden Euro in der Kreide.
Die Arbeitsgemeinschaft Justiz ist ein Zusammenschluss der unter dem Dach des DBB organisierten Fachgewerkschaften der Justiz in Nordrhein-Westfalen. Mit dem altersbedingten Ausscheiden von Wolfgang Römer war jetzt ein neuer Vorsitzender zu wählen. Die in der Düsseldorfer BSBD-Geschäftsstelle durchgeführte Mitgliederversammlung der AG Justiz wählte mit Achim Hirtz einen stv. BSBD-Landesvorsitzenden zu Römers Nachfolger.
Der CDU-Bundesfachausschuss Soziale Sicherung und Arbeitswelt ist offenbar von der Parteizentrale zurückgepfiffen worden, noch bevor er einen revolutionären Beschluss fassen konnte. Dabei hatte sich der Fachausschuss nichts weniger als die Vereinheitlichung der bestehenden Alterssicherungssysteme auf die Fahne geschrieben.