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AK AVD tagte am 27.05.2013 in der JVA Bochum

Der Sprecher des AK AVD, Volker Grothaus, begr√ľ√üte die Anwesenden und bedankte sich beim OV Bochum f√ľr die Einladung und ausgezeichnete Bewirtung. Nachdem Koll. Rainer Fregonese, OVV des OV Bochum, einleitende Worte, sowie die Gr√ľ√üe der verhinderten stv. Anstaltsleiterin, Frau Lammel √ľbermittelte, die der Veranstaltung einen fruchtbaren Verlauf w√ľnschte, ging der Arbeitskreis zur Tagesordnung √ľber.

Als G√§ste waren der Vorsitzende des Arbeitskreises Werkdienst, Koll. Bernd Schreiber und der IT ‚Äď Vertreter, Koll. Matthias Gr√ľnewald anwesend.

Aus gegebenem Anlass, ein Arbeitsauftrag wurde w√§hrend der Hauptvorstandssitzung an die Arbeitskreise AVD und WD weitergeleitet, befassten sich die Mitglieder der Arbeitskreise mit der Einf√ľhrung von Dienstrangabzeichen im Zusammenhang mit der Einf√ľhrung der neuen Uniform.

Hier folgen die Mitglieder der Arbeitskreise AVD, WD, sowie die BSBD ‚Äď Jugend einstimmig der durch die Landesleitung des BSBD im Rahmen der Vorstellungen der Gewerkschaft zur geplanten Dienstrechtsreform.

Die vorgenannten Arbeitskreise fordern im Rahmen der Gleichstellung aller, der inneren Sicherheit verpflichteten Bediensteten, die Erweiterung des ¬ß 118 LBG NRW um eine vergleichbare Erweiterung des ¬ß 113 LBG NRW. Auch den Laufbahnangeh√∂rigen des Justizvollzugs- und Werkdienstes ist aufgrund der besonderen Anforderungen des Dienstes zuk√ľnftig Dienstkleidung (Uniform ) und Ausr√ľstung unentgeltlich zur Verf√ľgung zu stellen.

Die Beschaffung der Bekleidungsteile (Uniformteile) sollte analog der Wege bei der Polizei NRW sein.

Die Tragezeiten sind analog der der Polizei zu √ľbernehmen.

Ein vorzeitiger Verschleiß obliegt der(m) Bediensteten.

  • ¬†¬†¬† Besch√§digungen im Rahmen der Dienstaus√ľbung sind seitens der Justiz, in Ausnahme der vorgegebenen Tragezeiten, zu ersetzen.

In der Hoffnung, dass sich das Justizministerium den W√ľnschen der Fachgewerkschaft anschlie√üt, k√∂nnen kurzfristig bereits erarbeitete Vorschl√§ge, die eine Abgrenzung zur Polizei darstellen, zur Meinungsbildung zur Verf√ľgung gestellt werden.

Beim Punkt Verschiedenes wertete Koll. Grothaus die Beharrlichkeit der sach- und fachgerechten Argumentationen der Landesleitung in Bezug auf die geplante Wiedereinf√ľhrung der Ruhegehaltsf√§higkeit der Strafvollzugszulage als gro√üen gewerkschaftlichen Erfolg. Wenn es jetzt noch dazu k√§me, die Strafvollzugszulage der Polizeizulage anzugleichen, w√§re ein weiterer Schritt in Richtung Gleichbehandlung der Besch√§ftigten im Rahmen der inneren Sicherheit erf√ľllt.

Dass zudem mehrere durch den Arbeitskreis AVD entwickelte Anregungen in der nun neu vorgelegten Vorlage der Waffen ‚Äď AV Ber√ľcksichtigung finden, empfinden die Mitglieder des Arbeitskreises als Aufwertung ihrer Arbeit.

Auf Wunsch des IT ‚Äď Vertreters, Koll. M. Gr√ľnewald, wird der Bereich der Ausbildung, der als Hinweis im neuen Flyer AVD hinterlegt ist, federf√ľhrend durch den Koll. J. Klaas mit Leben gef√ľllt, der Landesleitung zur Genehmigung vorgelegt und anschlie√üend im Internet ver√∂ffentlicht.

Die n√§chste planm√§√üig anberaumte Sitzung findet aufgrund der bevorstehenden Ferien- und Urlaubszeit am Montag, dem 30.09.2013 in der JVA Bielefeld ‚Äď Brackwede statt. Themenschwerpunkt wird dort die Erarbeitung und Erstellung eines Entwurfs eines landesweit einheitlichen Anforderungsprofils f√ľr Bereichsleitungen sein. Hierbei sollen dann m√∂glichst auch alle Neuerungen im Rahmen des Personalentwickungskonzeptes einbezogen werden. Ziel ist es, diesen Entwurf dann zur kommenden Hauptvorstandssitzung im November dem Hauptvorstand vorzulegen.

Volker Grothaus (Sprecher des AK AVD)