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AK AVD tagte am 27.05.2013 in der JVA Bochum

Der Sprecher des AK AVD, Volker Grothaus, begr├╝├čte die Anwesenden und bedankte sich beim OV Bochum f├╝r die Einladung und ausgezeichnete Bewirtung. Nachdem Koll. Rainer Fregonese, OVV des OV Bochum, einleitende Worte, sowie die Gr├╝├če der verhinderten stv. Anstaltsleiterin, Frau Lammel ├╝bermittelte, die der Veranstaltung einen fruchtbaren Verlauf w├╝nschte, ging der Arbeitskreis zur Tagesordnung ├╝ber.

Als G├Ąste waren der Vorsitzende des Arbeitskreises Werkdienst, Koll. Bernd Schreiber und der IT ÔÇô Vertreter, Koll. Matthias Gr├╝newald anwesend.

Aus gegebenem Anlass, ein Arbeitsauftrag wurde w├Ąhrend der Hauptvorstandssitzung an die Arbeitskreise AVD und WD weitergeleitet, befassten sich die Mitglieder der Arbeitskreise mit der Einf├╝hrung von Dienstrangabzeichen im Zusammenhang mit der Einf├╝hrung der neuen Uniform.

Hier folgen die Mitglieder der Arbeitskreise AVD, WD, sowie die BSBD ÔÇô Jugend einstimmig der durch die Landesleitung des BSBD im Rahmen der Vorstellungen der Gewerkschaft zur geplanten Dienstrechtsreform.

Die vorgenannten Arbeitskreise fordern im Rahmen der Gleichstellung aller, der inneren Sicherheit verpflichteten Bediensteten, die Erweiterung des ┬ž 118 LBG NRW um eine vergleichbare Erweiterung des ┬ž 113 LBG NRW. Auch den Laufbahnangeh├Ârigen des Justizvollzugs- und Werkdienstes ist aufgrund der besonderen Anforderungen des Dienstes zuk├╝nftig Dienstkleidung (Uniform ) und Ausr├╝stung unentgeltlich zur Verf├╝gung zu stellen.

Die Beschaffung der Bekleidungsteile (Uniformteile) sollte analog der Wege bei der Polizei NRW sein.

Die Tragezeiten sind analog der der Polizei zu ├╝bernehmen.

Ein vorzeitiger Verschlei├č obliegt der(m) Bediensteten.

  • ┬á┬á┬á Besch├Ądigungen im Rahmen der Dienstaus├╝bung sind seitens der Justiz, in Ausnahme der vorgegebenen Tragezeiten, zu ersetzen.

In der Hoffnung, dass sich das Justizministerium den W├╝nschen der Fachgewerkschaft anschlie├čt, k├Ânnen kurzfristig bereits erarbeitete Vorschl├Ąge, die eine Abgrenzung zur Polizei darstellen, zur Meinungsbildung zur Verf├╝gung gestellt werden.

Beim Punkt Verschiedenes wertete Koll. Grothaus die Beharrlichkeit der sach- und fachgerechten Argumentationen der Landesleitung in Bezug auf die geplante Wiedereinf├╝hrung der Ruhegehaltsf├Ąhigkeit der Strafvollzugszulage als gro├čen gewerkschaftlichen Erfolg. Wenn es jetzt noch dazu k├Ąme, die Strafvollzugszulage der Polizeizulage anzugleichen, w├Ąre ein weiterer Schritt in Richtung Gleichbehandlung der Besch├Ąftigten im Rahmen der inneren Sicherheit erf├╝llt.

Dass zudem mehrere durch den Arbeitskreis AVD entwickelte Anregungen in der nun neu vorgelegten Vorlage der Waffen ÔÇô AV Ber├╝cksichtigung finden, empfinden die Mitglieder des Arbeitskreises als Aufwertung ihrer Arbeit.

Auf Wunsch des IT ÔÇô Vertreters, Koll. M. Gr├╝newald, wird der Bereich der Ausbildung, der als Hinweis im neuen Flyer AVD hinterlegt ist, federf├╝hrend durch den Koll. J. Klaas mit Leben gef├╝llt, der Landesleitung zur Genehmigung vorgelegt und anschlie├čend im Internet ver├Âffentlicht.

Die n├Ąchste planm├Ą├čig anberaumte Sitzung findet aufgrund der bevorstehenden Ferien- und Urlaubszeit am Montag, dem 30.09.2013 in der JVA Bielefeld ÔÇô Brackwede statt. Themenschwerpunkt wird dort die Erarbeitung und Erstellung eines Entwurfs eines landesweit einheitlichen Anforderungsprofils f├╝r Bereichsleitungen sein. Hierbei sollen dann m├Âglichst auch alle Neuerungen im Rahmen des Personalentwickungskonzeptes einbezogen werden. Ziel ist es, diesen Entwurf dann zur kommenden Hauptvorstandssitzung im November dem Hauptvorstand vorzulegen.

Volker Grothaus (Sprecher des AK AVD)