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AK AVD hat sich am 04.04.2016 in Bochum konstituiert

Der Arbeitskreis allgemeiner Vollzugsdienst traf sich am 04.04.2016 in der JVA Bochum zur seiner ersten Sitzung nach der Neuwahl durch den Gewerkschaftstag in K√∂ln.¬†Die erste Aufgabe bestand darin, einen/eine neue/n Sprecher/in f√ľr diesen Arbeitskreis zu w√§hlen. ¬†Die Mitglieder sprachen sich nach eingehender Diskussion f√ľr die Kollegin Johanna Schmidt, JVA Bochum, aus.

Kollege Wolfgang Sonnenschein informierte als Vertreter des Landesvorstandes √ľber die aktuellen gewerkschaftlichen Initiativen des BSBD und √ľber neue Entwicklungen im NRW-Strafvollzug. Die Belegungssituation, die Problematik der Mehrarbeitsstunden- und der √úbertragung von Resturlaub sowie die allgemeine Personalsituation wurden umfassend diskutiert.¬†

Der ehemaligen Sprecher des Arbeitskreises, Kollege Volker Grothaus, nahm als Gast an der konstituierenden Sitzung teil. Einen breiten Raum in der Diskussion nahm das Problem des Ausgleichs von Mehrarbeitsstunden beim Eintritt in den Ruhestand ein. Wenn ein Kollege oder eine Kollegin aus der Dienstunf√§higkeit in den Ruhestand eintritt, werden geleistete Mehrarbeitsstunden regelm√§√üig nicht finanziell abgegolten. Dies sorgt bei den Betroffenen f√ľr Frust und Unverst√§ndnis.

Eine akzeptable Regelung konnte bislang noch nicht erreicht werden. Kollege Sonnenschein wies darauf hin, dass der Versuch, eine solche Regelung auf √ľberregionaler Ebene zu erwirken, ein nicht unerhebliches Risiko beinhalte. Eine abschlie√üende gesetzliche Regelung, dies habe die Dienstrechtsreform gezeigt, sei kaum zu erwarten. Deshalb spreche er sich daf√ľr aus, L√∂sungen in den Dienststellen auf √∂rtlicher Ebene zu entwickeln. Hilfreich k√∂nne auch sein, noch w√§hrend der Dienstf√§higkeit Antr√§ge auf Freizeitausgleich zu stellen. W√ľrden diese wegen Personalmangels oder aus anderen Gr√ľnden abgelehnt, verbessere sich die Chance, einen finanziellen Ausgleich im Klagewege durchsetzen zu k√∂nnen. Dort k√∂nnte dann z.B. ein schriftlicher Antrag auf zeitnahen Freizeitausgleich erfolgen. Die Ortsverb√§nde und Personalr√§te, so Sonnenschein, sollten zun√§chst einmal f√ľr das Problem sensibilisiert werden. Der Landesverband stehe insoweit unterst√ľtzend bereit, um vern√ľnftige Probleml√∂sungen f√ľr die Kolleginnen und Kollegen zu finden.

Brandschutz ist ein Thema, dem nicht gen√ľgend Aufmerksamkeit gewidmet wird!

Die Berichte der Mitglieder des Arbeitskreises machten in erschreckender Weise deutlich, dass der Brandschutz in etlichen Vollzugseinrichtungen vernachlässigt wird, zumindest aber nur ein Nischendasein fristet. Selbst die baulichen Gegebenheiten und die administrative Vorbereitung durch den BLB (aktuelle Lagepläne, Hydranten mit ausreichendem Wasserdruck, Existenz von erforderlichen Wasserleitungen pp.) weisen gegenwätig noch erhebliche Mängel auf.. Im Akutfall ist eine Katastrophe unausweichlich.                                    

Kollege Daniel Kaysers hatte Informationsmaterial √ľber Atemschutzger√§te, die in einem anderen Bundesland bereits zum Einsatz gelangen, besorgt. Der zur Sitzung hinzugezogene Brandschutzbeauftragte der JVA Bochum, Kollege Schwarze, der durch sein langj√§hriges Engagement bei der freiwilligen Feuerwehr √ľber hohe Fachkompetenz verf√ľgt, informierte √ľber den Atemschutz. Atemschutzger√§te seien eine effektive M√∂glichkeit, Kolleginnen und Kollegen im Brandfall sachgerecht zu sch√ľtzen. Voraussetzung f√ľr die Verwendung dieser Hilfsmittel seien jedoch regelm√§√üige Gesundheitstests und eine umfangreiche ¬†Ausbildung an den Ger√§ten sowie eine j√§hrliche Belastungsprobe. Dies hat zur Folge, dass der Gebrauch eines Atemschutzger√§tes durch ungeschultes Personal faktisch ausgeschlossen ist.

Der AK erhebt folgende Forderungen:

  • Es ist fl√§chendeckend zu pr√ľfen, ob Dienstanweisungen f√ľr den Brandschutz in den Anstalten vorhanden sind und ob diese dem Personal regelm√§√üig vermittelt werden.
  • Die Gef√§hrlichkeit von Rauchgasen ist in den Anstalten ausreichend zu publizieren.
  • Das Personal muss geschult werden, in welchen F√§llen die T√ľr vor einem Brandherd nicht ge√∂ffnet werden darf, und wie zu handeln ist, wenn eine T√ľr ge√∂ffnet wird und damit Sauerstoff an den Brandherd gelangen kann. Ebenso ist sicherzustellen, dass alle Bedienstete dar√ľber informiert sind, wie die Feuerwehr durch die Anstalt zu f√ľhren ist.
  • Wenn ein Kollege zur Personenrettung im Brandfall t√§tig geworden ist, ist im Rahmen einer medizinischen Untersuchung festzustellen und zu dokumentieren, ob Gesundheitssch√§den eingetreten sind.
  • Atemschutzger√§te sollten f√ľr alle Einrichtungen beschafft¬† und das gesamte Personal im Umgang mit diesen Ger√§ten geschult werden, so dass immer ein geschulter Kollege im Dienst ist.
  • Der Brandschutzbeauftragte sollte wie die Fachkraft f√ľr Arbeitssicherheit eingesetzt werden, um einen effektiven Brandschutz tats√§chlich in den Einrichtungen organisieren zu k√∂nnen.
  • Schulungsvideos sind eine geeignete M√∂glichkeit, die notwendigen Schulungsinhalte didaktisch ansprechend zu vermitteln.

Verschiedenes:

Abschlie√üend vereinbarte der AK sein n√§chstes Treffen f√ľr den 26.09.2016. Er wird versuchen hierf√ľr einen Raum in der JVS Wuppertal zu bekommen. Es besteht der Gedanke, wenn die Schulleitung dies unterst√ľtzt, ein Gespr√§chsangebot an die Sch√ľler zu machen. Wenn dies erw√ľnscht ist, wird der AK die Jugendvertreter zu diesem Termin einladen.

Johanna Schmidt

Links zum Thema Brandschutz:
Dräger PAS Colt Kurzzeit-Pressluftatmer
Dräger PAS Micro Kurzzeit-Pressluftatmer