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Technischer Vollzugsdienst in der JVA Werl

Die Fachschaftsvertreter des Technischen Vollzugsdienstes waren am 28. September zu Gast in der JVA Werl.

Die M├Âglichkeit, einmal in eine der gr├Â├čten Justizvollzugsanstalten des Landes Einblick nehmen zu k├Ânnen, lie├č nahezu alle Gewerkschafter des Werkdienstes die Reise nach Werl antreten.

Ein besonderes Augenmerk galt dabei insbesondere den umfangreichen wie vielf├Ąltigen Arbeitsbetrieben, die im Zuge der Veranstaltung besichtigt werden sollten.

Doch zun├Ąchst galt es, nach einem herzlichen Gru├čwort des Verwaltungsleiters Martin Wulfert eine umfassende Tagesordnung abzuarbeiten.

 

Dienstkleidung - Schutzkleidung

Die Einf├╝hrung der neuen Dienstkleidung im Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen war dabei ein zentrales Thema.

Zwar sind die Konditionen zur Einf├╝hrung der neuen Uniform zwischenzeitlich klar definiert und per Erlass die Anstalten und somit auch die Kolleginnen und Kollegen bereits informiert, so gibt es dennoch einen weiteren Bereich der dar├╝ber hinaus einer generellen Reform bedarf:

Die Beschaffung und Unterhaltung von Schutzkleidung.

Die derzeit diesbez├╝glich g├╝ltige Vorschrift ist in ihren Urspr├╝ngen aus den fr├╝hen1960er Jahren und zielt mitunter auf Bekleidungsst├╝cke ab, die zwischenzeitlich wahrlich nicht mehr den Anforderungen eines zeitgem├Ą├čen Arbeitsschutzes entsprechen.

Der Arbeitskreis Technischer Vollzugsdienst, seit langem um die Modifizierung der Schutzkleidung bem├╝ht, konnte nun mit RD Kurt Mattuschka den federf├╝hrenden Mann der Dienstkleidungsreform im Justizministerium f├╝r die Veranstaltung gewinnen, der sogleich den Reformwillen des Justizministeriums auch f├╝r diesen Bereich signalisierte.

Zun├Ąchst einmal pr├Ąsentierte Mattuschka Bekleidungsst├╝cke der neuen Dienstuniform, um dann den anwesenden Gewerkschaftern seine Vorstellungen zur Einf├╝hrung einer neuer Schutzkleidung mitzuteilen.

Sodann galt sein besonderes Augenmerk den Ausf├╝hrungen der Kollegen.

Die Fachschaftsvertreter brachten zum einen sehr deutlich ihre Unzufriedenheit mit den derzeit zur Verf├╝gung gestellten gr├╝nen/grauen Kitteln sowie Kombi-Schutzanz├╝gen zum Ausdruck, was auf Verst├Ąndnis des Ministerialbeamten stie├č.

Zum anderen nutzen sie die Anwesenheit Mattuschkas, um von der derzeit geltenden antiquierten und unzureichenden Vorgabe abweichende Schutzkleidungsst├╝cke vorzustellen, die in einigen Anstalten zwischenzeitlich als zeitgem├Ą├če Arbeits- bzw. Schutzkleidung eingef├╝hrt wurde.

Hierbei handelte es sich sowohl um JVA-Produkte als auch um extern bezogene Ware.

Nach intensiver Diskussion um eine zeitgem├Ą├če und an den ver├Ąnderten Anforderungen moderner Betriebe ausgerichtete Schutzkleidung, verst├Ąndigten sich beide Seiten darauf, dass k├╝nftig im Rahmen dieser Vorschrift m├Âglichst Bundhosen und dazugeh├Ârige Jacken zur Verf├╝gung gestellt werden sollen.

Inwiefern dies alternativ auch Latzhosen einschlie├čen kann, h├Ąngt voraussichtlich davon ab, ob k├╝nftig auf JVA-Produkte oder auf extern bezogene Ware abgestellt wird.

Aufgrund des bisherigen Bedarfs an Schutzkleidung┬á - ca. 1000 Schutzkittel bzw. Kombi-Schutzanz├╝ge pro Jahr - ┬ák├Ânnen Alternativen zur Bundhose und Jacke unter Kostenerw├Ągungen voraussichtlich nur bei einer Entscheidung f├╝r ein JVA-Produkt angeboten werden; nicht bei Ausschreibungsware, so eine erste Einsch├Ątzung von Mattuschka.

Bei der Farbgebung f├╝r eine neue Arbeits- und Schutzkleidung sind zum einen die Farbe der neuen Dienstkleidung und zum anderen die Einsatzbereiche (z.B. Schlossereien, Schreinereien, B├Ąckereien) zu ber├╝cksichtigen.

Grunds├Ątzlich soll es Arbeits- und Schutzkleidung in nur in den Farben blau und wei├č geben.

Dass moderne Schnittmuster - insbesondere bei JVA-Produkten - sowie Stoffe, die den vielf├Ąltigen Anforderungen in den unterschiedlichen Arbeitsbereichen Rechnung tragen, zum Einsatz kommen, war f├╝r alle an der Diskussion Beteiligten eine Selbstverst├Ąndlichkeit.

Kollege Winkens bedankte sich abschlie├čend bei RD Mattuschka f├╝r seine Bereitschaft, dieses insbesondere f├╝r die in den Arbeitsbetrieben des Landes eingesetzten Kolleginnen und Kollegen so wichtige Thema ┬áso offen diskutiert zu haben und die Erfahrungsberichte der Fachschaftsvertreter aus den Anstalten mit in den Entscheidungsprozess einflie├čen lassen zu wollen.

Dem stellvertretenden BSBD-Landesvorsitzenden, Theo Wieczorek, war es dann vorbehalten, ├╝ber aktuelle gewerkschaftliche Themen zu berichten.

Arbeitszeit- und Dienststundenregelung f├╝r Vollzugsbedienstete

So informierte er die Teilnehmerrunde u.a. ├╝ber Schwierigkeiten bei der seitens des Justizministeriums beabsichtigten Einf├╝hrung einer neuen Arbeitszeit- und Dienststundenregelung f├╝r Vollzugsbedienstete.

Hier bef├╝rchte die Gewerkschaft, so Wieczorek, die Einf├╝hrung einer 7-Tage-Woche f├╝r den allgemeinen Vollzugsdienst - d.h. die Ableistung von bis zu 41 Stunden Wochenarbeitszeit verteilt von montags bis sonntags ÔÇô auch wenn dies seitens des Justizministeriums (zun├Ąchst noch) dementiert wird.

Beim Hauptpersonalrat Strafvollzug sei das Verfahren zwischenzeitlich abgeschlossen, ohne dabei jedoch ein f├╝r beide Positionen umfassend befriedigendes Ergebnis erzielt zu haben.

Nun seien die Berufsverb├Ąnde zur Stellungnahme aufgefordert, so Kollege Wieczorek.

Evaluation der Ausbildung an der Justizvollzugsschule

Die Kollegen Wieczorek und Winkens berichteten sodann von der durch das Justizministerium eingeleiteten Evaluation der Ausbildung an der Justizvollzugsschule, an der sie beide teilgenommen haben.

Dazu seien in der Zeit vom 24. bis 26. August 2011 drei Gruppen:

  • Anw├Ąrterinnen und Anw├Ąrter
  • Lehrkr├Ąfte der Justizvollzugsschule und nebenamtliche Lehrkr├Ąfte
  • Ausbildungsleiterinnen und Ausbildungsleiter als Vertretung der Anstalten

zu einem extern moderierten und dokumentierten Erfahrungsaustausch eingeladen worden.

Alle drei Gruppen seien angehalten gewesen, gezielt Kritik und Vorschl├Ąge zur Grundausbildung sowie zu den Spezialisierungen im Jugendvollzug, im Erwachsenenvollzug und im Werkdienst im Hinblick auf die schulische wie auch die praktische Ausbildung anzuf├╝hren.

Die Ausf├╝hrungen wurden durch den externen Dienstleister "inpuncto" (Anm.: bekannt durch die Auswertung der Befragung zur Gesundheitsf├Ârderung) zusammengetragen und werden nun in der Folge ausgewertet.

Im Anschluss werde der kriminologische Dienst die von "inpuncto" gelieferten Daten aufbereiten. Das Ergebnis soll im Dezember 2011 dem Justizministerium pr├Ąsentiert werden.

Man gehe davon aus, dass im Anschluss daran die Justizvollzugsanstalten informiert werden, teilten die Gewerkschafter mit.

BSBD-Gewerkschaftstag

Der stellvertretende Landesvorsitzende Wieczorek informierte die Fachschaftsvertreter hinsichtlich ├ťberlegungen der Landesleitung und des Hauptvorstandes zu angestrebten personellen Ver├Ąnderungen auf Ebene der Landesleitung und des Landesvorstandes, die letztendlich jedoch allesamt noch einer Best├Ątigung durch den BSBD-Gewerkschaftstag bed├╝rften.

In diesem Zusammenhang teilte Kollege Winkens mit, dass er nach nunmehr 12 Jahren die BSBD-Fachschaftsvertretung Technischer Vollzugsdienst/Werkdienst im BSBD-Landesausschuss abgeben werde, um sich sodann auf BSBD-Landesvorstandsebene u.a. den Belangen des Werkdienstes zu widmen.

Aus seiner Sicht sowie nach dem Willen des Arbeitskreises, dem sich auch der Hauptvorstand angeschlossen habe, solle der Kollege Bernd Schreiber (JVA Schwerte) als langj├Ąhriges Mitglied des BSBD-Arbeitskreises seine Nachfolge antreten, lie├č er die Anwesenden wissen.┬á

Dieser Vorschlag fand den uneingeschr├Ąnkten Zuspruch aller anwesenden BSBD-Fachschaftsvertreter der Ortsverb├Ąnde, die ihre Unterst├╝tzung f├╝r beide Personalwechsel zusagten.

Kollege J├Ârg Winkens dankte allen Kollegen f├╝r die bereits seit vielen Jahren w├Ąhrende gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Er sagte den Fachschaftsvertretern zu, sich auch weiterhin mit Nachdruck f├╝r die Interessen der Angeh├Ârigen der Laufbahn des Werkdienstes einzusetzen.

Er baue dabei auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit dem Gremium als auch mit seinem designierten Nachfolger, Bernd Schreiber.

Kollege Wieczorek dankte J├Ârg Winkens f├╝r sein jahrelanges nachhaltiges Engagement um die Belange der Laufbahn des Werkdienstes und w├╝nschte ihm weiterhin eine gl├╝ckliche und geschickte Hand, wenn es gelte, sich hoffentlich alsbald auf Ebene des Landesvorstandes f├╝r die Interessen des Werkdienstes einzusetzen.

Besichtigung der JVA Werl

Der Leiter der Arbeitsverwaltung, Herr Osterhaus, sowie Herr Pastoor gaben zun├Ąchst einen ├ťberblick ├╝ber die vielf├Ąltigen wie umfangreichen Aufgabenstellungen der Arbeitsverwaltung der Justizvollzugsanstalt Werl in Anbetracht der Anzahl und Gr├Â├če der Arbeitsbetriebe.

Anschlie├čend besichtigten die Fachschaftsvertreter die Justizvollzugsanstalt Werl und zeigten sich insbesondere von den Arbeitsbetrieben sehr beeindruckt, die bez├╝glich ihrer Dimension und Produktvielfalt, aber auch hinsichtlich ihres Organisationsgrades sicherlich ein Aush├Ąngeschild im nordrhein-westf├Ąlischen Strafvollzug sind.

Ein besonderer Dank galt abschlie├čend allen Kollegen der JVA Werl, die mit der Organisation der Veranstaltung und der umfassenden Betreuung bei der Anstaltsbesichtigung betraut waren.