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Abmahnung

Voraussetzung einer wirksamen Abmahnung ist, dass die abmahnende Person konkret eine bestimmte Verhaltensweise der abgemahnten Person beanstandet (Beanstandungsfunktion) Fehlt in der Abmahnung ein Hinweis darauf, dass im Falle eines erneuten Fehlverhaltens der Bestand des Arbeitsverh├Ąltnisses gef├Ąhrdet sei, kann die Abmahnung ihre Funktion als K├╝ndigungsandrohung nicht erf├╝llen.(Warnfunktion)

 

Zur Erreichung der Hinweisfunktion ist es erforderlich, das Fehlverhalten in der Abmahnung deutlich und ausreichend zu konkretisieren sowie aufzuzeigen, wie sich der Abgemahnte richtig zu verhalten hat. Der Arbeitgeber muss deutlich machen, dass er das abgemahnte Verhalten in Zukunft nicht dulden wird. Dar├╝ber hinaus soll der Arbeitgeber konkrete Ma├čnahmen ank├╝ndigen, die er vornehmen wird, wenn der Besch├Ąftigte noch einmal dasselbe oder ein ├Ąhnliches Fehlverhalten begeht.

Als Gr├╝nde f├╝r eine (schuldhafte) Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten kommen St├Ârungen im Leistungsbereich (Fehl- und Schlechtleistungen, St├Ârungen gegen die betriebliche Ordnung) und im Vertrauensbereich in Betracht. Hat der Arbeitgeber einmal wegen eines Pflichtversto├čes abgemahnt, kann er wegen desselben Versto├čes nicht mehr k├╝ndigen.

Das Recht zur Abmahnung ist nicht fristgebunden, sollte aber aus Gr├╝nden der Glaubw├╝rdigkeit zeitnah nach dem Fehlverhalten folgen. Der Personalrat hat hinsichtlich einer Abmahnung keine Anh├Ârungs-, Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte. Die abgemahnte Person kann eine Gegendarstellung fertigen und gegebenenfalls die Aufnahme dieser Gegendarstellung in die Personalakte verlangen oder auch vor dem Arbeitsgericht eine Klage auf R├╝cknahme der Abmahnung und Entfernung aus der Personalakte erheben.