Die Infektionszahlen gehen zurĂĽck, die Menschen schauen etwas zuversichtlicher in die Zukunft. Damit rĂĽcken die Gedanken ĂĽber die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie mehr und mehr ins Bewusstsein. Denn die hat unĂĽbersehbar Konsequenzen fĂĽr die Wirtschaft, fĂĽr den Zusammenhalt Europas, fĂĽr den Arbeitsmarkt und letztlich fĂĽr uns alle.
Die Ermittlungen waren an sich bereits abgeschlossen, doch jetzt scheint es doch noch einmal Bewegung in dem Fall zu geben. Amad A., der im niederrheinischen Kleve fälschlicherweise inhaftiert war, weil die Polizei bei der Identitätsfeststellung irrte, war im September 2018 seinen Verletzungen erlegen, die er sich bei einem augenscheinlich selbstverursachten Brand des von ihm bewohnten Haftraumes zugezogen hatte. Jetzt haben sich offenbar Ansatzpunkte für neue strafrechtliche Ermittlungen ergeben.
Der Anwärtersonderzuschlag für die Laufbahnbewerber des allgemeinen Vollzugsdienstes und des Werkdienstes werden alljährlich auf ihre weitere Berechtigung überprüft. Derzeit ist das diesjährige Überprüfungsverfahren angelaufen. Der Finanzminister des Landes macht seine Zustimmung regelmäßig davon abhängig, ob auch ohne die Zuschläge in ausreichendem Umfang Nachwuchskräfte rekrutiert werden können.
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Seit dem BSBD-Gewerkschaftstag sind einige Monate ins Land gegangen, in denen sich viel ereignet hat. Die aktuelle Corona-Pandemie überlagert zwar vieles, doch ist die BSBD-Landesleitung deshalb nicht untätig gewesen, sondern hat die Zeit genutzt, um sich in der Verwaltung, der Politik und auch in den gewerkschaftlichen Gremien des DBB bekannt zu machen. Unser Ziel war es, effektive Arbeitsstrukturen aufzubauen. In dieser Hinsicht befinden wir uns auf einem sehr guten Weg.
Am 26. April 2020 jährte sich der Nuklearunfall von Tschernobyl zum 34. Mal. Um das Ereignis, dessen Ursachen und die Zahl der Opfer ranken sich Mythen, Anekdoten und Fake News. Nachdem die kommunistische Führung der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow reagierte, wie autokratische Staatenlenker immer reagieren, wenn sie Machtverlust befürchten, wurde getrickst und verschleiert, was das Zeug hielt.
Diese Frage stellen sich die arbeitenden Strafvollzugsbediensteten ebenso wie die unter dem Lockdown leidenden Bürgerinnen und Bürger. Nachdem die erste Phase im Kampf gegen das SARS-CoV-2-Virus weitgehend abgeschlossen ist, versuchen Bund und Länder uns wieder ein Stück Normalität zurückzugeben.